Kultusministerkonferenz Bedeutung, Erklärung und Definition.
Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonferenz, Abkürzung KMK) war ein Zusammenschluss der in den jeweiligen Landesregierungen für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung, Kunst, internationale und europäische Angelegenheiten, pädagogischer Austauschdienst, ausländisches Bildungswesen, Qualitätssicherung und Statistik, sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister beziehungsweise Senatoren. Da in der Bundesrepublik die Kulturhoheit bei den Ländern liegt, hatte sie die Aufgabe, bildungs- und kulturpolitische Fragen mit überregionaler Bedeutung zu koordinieren. Sie wurde 1948 gegründet und war damit die älteste Ministerrunde der Bundesrepublik (älter als das Grundgesetz). Durch den Ausstieg Niedersachsens wurde sie 2004 aufgelöst. Dieser Schritt wird Ende 2005 wirksam. Zwar besteht die KMK weiter, da sie aber nur einstimmig beschlussfähig ist, hat sie praktisch keine Bedeutung mehr.
Ihre Organe sind das Plenum, in dem sich die Minister drei- bis viermal jährlich treffen, und das Präsidium. Die Plenartagungen werden von den Amtschefs der Ministerien (Vertreter der Minister, meist Staatssekretäre) vorbereitet, die sich zu Amtschefkonferenzen treffen. Vorarbeiten für die Entscheidungen von Plenum und Amtschefskonferenzen leisten die fünf ständigen Hauptausschüsse mit ihren 16 Unterausschüssen und Arbeitsgruppen sowie die für die Behandlung einzelner wichtiger Bereiche eingesetzten Kommissionen. Es gibt drei ständige Kommissionen.
Die KMK unterhält ein Sekretariat mit Standorten in Bonn und in Berlin, die von einem Generalsekretär geleitet werden; zur Zeit hat dieser Apparat 220 Planstellen. Er ist also, von der Größe her, etwa vergleichbar mit einem kleineren Landesministerium.
Der Jahresetat der KMK beträgt zur Zeit 50 Millionen Euro, wobei 20 Millionen für Personal-, Sach- und Reisekosten ausgegeben wurden. Für die Pisa-Fortführung waren am Ende 6,5 Millionen Euro eingeplant.
Die Rechtschreibreform und die Debatte um eine notwendige Bildungsreform in der Folge des schlechten Abschneidens deutscher Schüler in der PISA-Studie brachte in den letzten Jahren die Kultusministerkonferenz verstärkt ins öffentliche Bewusstsein. Da für deren Beschlüsse Einstimmigkeit erforderlich waren, wurde sie von Kritikern als behäbig und unflexibel angesehen.
Ende September 2004 schließlich kündigte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in einem Zeitungsinterview an, den Staatsvertrag über die Kultusministerkonferenz zu kündigen. Im Oktober wurde dies von der Landesregierung beschlossen. Die Folge war der Austritt Niedersachsens aus der KMK und somit eine Auflösung der KMK. Wulff hatte sich bereits im Juni 2004 mit dem Vorschlag, der Kultusministerkonferenz die Kompetenz über die Rechtschreibung zu entziehen, als einer der schärfsten Kritiker der KMK hervorgetan.
Aufgrund eines von der Kultusministerkonferenz vorgelegten Reformpapiers hat die Ministerpräsidentenkonferenz am 15. und 16.12.2004 einvernehmlich beschlossen, das Abkommen über das Sekretariat der Kultusministerkonferenz über den 31.12.2005 mit einem um 20 Prozent reduzierten Personalbestand fortzuführen. Die Kündigung Niedersachsens ist damit aufgehoben.
Der finale Konflikt ist auch im Rahmen der unter dem Stichwort Reformstau aufgekommene Debatte zu sehen, ob nicht der Föderalismus in Deutschland insgesamt einer Reform bedarf.
Siehe auch: Zwischenstaatliche Kommission, Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und ForschungsförderungOrganisation
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