United Nations Transitional Authority in Cambodia Bedeutung, Erklärung und Definition.
Die United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC, deutsch: Übergangsbehörde der Vereinten Nationen in Kambodscha), war vom Februar 1992 bis zum September 1993 die von den Vereinten Nationen eingerichtete Übergangsverwaltung für Kambodscha. Hauptaufgabe der UNTAC war die Wiederherstellung einer zivilen und demokratischen Ordnung und die Vorbereitung freier Wahlen.
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Geschichtlicher Rahmen
Vorgeschichte
Kambodscha war seit den späten 1960er Jahren praktisch durchgehend der Schauplatz kriegerischer, oft äußerst brutal geführter, Auseinandersetzungen. Mit den Bombardemets durch der USA (1965-1971) im Vietnamkrieg gingen jahrelange innenpolitischen Unruhen und gewaltsame Regierungswechsel einher. Schließlich ergriffen die Roten Khmer die Macht (1975-1979), zerstörten einen Großteil der Infrastruktur, der öffentlichen Verwaltung und Bildungseinrichtungen und ermordeten bis zu 2 Millionen Kambodschaner - rund ein Viertel der Bevölkerung des Landes. 1979 marschierten vietnamesische Truppen in Kambodscha ein, besiegten die Roten Khmer und übernahmen die Kontrolle über den Großteil des Landes. Die Roten Khmer wurden in den Nordwesten Kambodschas zurückgedrängt, führten von dort aber noch bis in die 1990er Jahre einen Untergrundkrieg gegen die Regierung in Phnom Penh. Darüber hinaus verfügten auch die anderen Parteien des Landes über bewaffnete Milizen. Kambodscha befand sich somit in einem mehr oder weniger permanenten Bürgerkriegszustand.
Erste Hilfestellungen der Vereinten Nationen
Bereits seit den frühen 1980er Jahre waren die Vereinten Nationen um eine Beilegung der kriegerischen Auseinandersetzungen und Hilfe für die Bevölkerung bemüht. Neben Hilfestellungen in Kambodscha selbst, unter Beteiligung der UNICEF (Kinderhilfswerk), des WFP (Welternährungsprogramm) und der FAO (Ernährungs- und Agrarorganisation), waren UNHCR (Flüchtlingshilfe) und UNBRO (United Nations Border Relief Operations) an der kambodschanisch-thailändischen Grenze aktiv.
1988 fand, nicht zuletzt auf Betreiben der Vereinten Nationen, in Jakarta ein erstes Treffen der vier kambodschanischen politischen Parteien statt (die Roten Khmer nahmen nicht Teil). 1989 organisierten die Vereinten Nationen in Paris eine weitere Konferenz. Teilnehmer waren, neben den kambodschanische Parteien, der Sonderbeauftragte der UN, der Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar und Vertreter von 17 Nationen. Vietnam kündigte den Truppenabzug bis zum Ende des selben Jahres an.
Ab Januar 1990 trafen Vertreter der fünf permanenten Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates (China, Frankreich, Russland, die USA und das Vereinigte Königreich) zu mehreren Gesprächen zur Situation in Kambodscha zusammen und einigten sich im August auf Maßnahmen zur politischen Lösung der Konflikte. Unter Teilnahme einer UN-Friedenstruppe und einer Übergangsphase in der die Vereinten Nationen die Verwaltung des Landes übernehmen würden, sollten Wahlen vorbereitet, Flüchtlingen die Rückkehr ermöglicht, eine Verfassung formuliert und ein dauerhafter Waffenstillstand etabliert werden. Der Plan wurde sowohl von den Parteien Kambodschas, wie auch von Vietnam akzeptiert und im September im Sicherheitsrat beschlossen. Im November folgte ein Entwurf zur Schaffung einer Übergangsverwaltung, der UNTAC. Anfang 1991 trat, als erster Schritt zu einer friedlichen Lösung, der Waffenbstillstand in Kraft.
Einsatz der UNTAC
Im Oktober 1991 entsandte die UN eine Vorausmission, die United Nations Advance Mission in Cambodia (UNAMIC), um die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes zu unterstützen. Zur selben Zeit fanden in Paris weitere Verhandlungen statt und am 23. Oktober 1991 unterzeichneten Vertreter der kambodschanischen Parteien die Pariser Friedensverträge (Agreements on the Comprehensive Political Settlement of the Cambodia Conflict), der den Vereinten Nationen eine bis dahin noch nicht dagewesene Rolle verleihen sollte.
Die United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC) sollte nicht nur den Waffenstillstand und das Ende der ausländischen Waffenlieferungen nach Kambodscha überwachen. Darüber hinaus gehörten zu den Aufgaben der UNTAC die Entwaffnung aller bewaffneten Kräfte des Landes, eine Reduzierung der Streitkräfte um 70 %, die Kontrolle der Verwaltung (auch der Polizei), die Sicherung der Wahrung der Menschenrechte und nicht zuletzt die Vorbereitung und Überwachung von freien Wahlen.
Im Februar 1992 wurde die Bildung der UNTAC vom UN-Sicherheitsrat beschlossen (UN-Resolution 745); mit dem erklärten Ziel die Wahlen in Kambodscha im Mai 1993 abzuhalten. Die, ab dem 15. März 1992 eintreffenden, bis zu 21.000 aus mehr als 100 Ländern kommenden Mitglieder der UNTAC bestanden zum Teil aus bewaffneten UN-Friedenstruppen, zum Teil aus zivilen Helfern im Bereich der Menschenrechte und der Verwaltung und rund 3.600 bildeten vorübergehend die Polizei. Während die politischen Parteien sich weitgehend an den Friedensvertrag von Paris hielten und kooperierten kam es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit den verbliebenen Milizen der Roten Khmer, die immer noch einen Teil des Nordwesten des Landes kontrollierten.
Die UNTAC übernahm, wie vereinbart, die Verwaltung des Landes, insbesondere die Auslandsbeziehungen, das Militär, die Polizei, die Finanzen und den Kommunikationssektor. Gleichzeitig befasste sich das UNHCR damit den rund 360.000 Flüchtlingen und Vetriebenen eine Rückkehr zu ermöglichen.
Am 23. Mai 1993 fanden schließlich, wie geplant, die Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung statt. Zwar riefen die Roten Khmer zum Boykott auf, aber die Wahlbeteiligung betrug dennoch knapp 90 % (4,2 Millionen). Zur Wahl stellten sich 20 Parteien. Mitarbeiter der UNTAC beaufsichtigten die Eintragung der Kambodschaner in die Wahlregister, den Wahlkampf und die Wahlen selbst. Im September wurde eine neue Verfassung verabschiedet und eine neue Regierung angelobt.
In der Folge beendete die UNTAC ihre Tätigkeit und zog den Großteil ihres Personals ab. Im Land verbleibende Mitarbeiter halfen weiter dabei die Verwaltungsstrukturen, insbesondere das Rechtssystem, aufzubauen und zu festigen. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Wahrung der Menschenrechte gelegt.
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Weblinks