Erklärung, Beschreibung und Bedeutung über US-PrĂ€sidentschaftswahlen 2004

US-PrĂ€sidentschaftswahlen 2004 Bedeutung, Erklärung und Definition.

Die Wahl des PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika fand am 2. November 2004 statt. WiedergewĂ€hlt wurde George W. Bush, der damit 43. PrĂ€sident der USA bleibt. Die Wahl muss noch durch ein WahlmĂ€nnergremium bestĂ€tigt werden. Dabei handelt es sich aber um eine FormalitĂ€t: In zahlreichen Bundesstaaten sind die WahlmĂ€nner gesetzlich an die DurchfĂŒhrung des WĂ€hlerauftrages gebunden, zudem verfĂŒgt George W. Bush ĂŒber eine vergleichsweise sichere Mehrheit.

Table of contents
1 Kandidaten und Wahlverfahren
2 Vorwahlen
3 Nominierungsparteitage (Conventions)
4 Wahlkampf und WahldurchfĂŒhrung
5 VorlÀufiges amtliches Endergebnis (6. November, 19:40 Uhr)
6 Zeittafel
7 Weblinks

Kandidaten und Wahlverfahren

Als Kandidaten traten George W. Bush (Republikaner), John Kerry (Demokraten), Ralph Nader (unabhĂ€ngig) sowie 44 weitere unabhĂ€ngige Kandidaten an. Ernsthafte Siegchancen hatten nur Kerry und Bush. Allerdings hĂ€tte Nader wie auch schon bei den letzten US-PrĂ€sidentschaftswahlen 2000 die Demokraten wichtige Stimmen kosten können, da Kerry als liberaler Demokrat gilt. Vielen politisch links eingestellten Amerikanern könnten die Positionen Kerrys im Gegensatz zu Naders Ansichten nicht weit genug gehen. Umgekehrt galten die Kandidaten der Constitution Party und der Libertarian Party als Risiko fĂŒr den Amtsinhaber Bush.

Weitere weitgehend unbekannte PrĂ€sidentschaftskandidaten mit Ă€ußerst geringen Wahlchancen waren: Michael Badnarik (Libertarian Party), der liberale UmweltschĂŒtzer und Kriegsgegner David Cobb (Green Party), der erzkonservative Rechtsanwalt Michael A. Peroutka (Constitution Party, frĂŒher US Taxpayer Party) und Walter F. Brown (Socialist Party).

Der PrĂ€sident der Vereinigten Staaten wird nicht direkt, sondern durch ein Kollegium von 538 WahlmĂ€nnern gewĂ€hlt, die von den Bundesstaaten entsandt werden und im Prinzip an die Entscheidung der WĂ€hler des entsendenden Staats fĂŒr einen der Kandidaten gebunden sind. Dieses Wahlsystem der indirekten Mehrheitswahl ist die ErklĂ€rung dafĂŒr, dass der Kandidat, der landesweit die meisten WĂ€hlerstimmen auf sich vereinigt, nicht unbedingt zum PrĂ€sidenten gewĂ€hlt wird. Diese Konfiguration war bei den PrĂ€sidentschaftswahlen 2000 zugunsten des republikanischen Kandidaten Bush aufgetreten. HĂ€tte Kerry in Ohio gesiegt, hĂ€tte sich das PhĂ€nomen zum Vorteil der Demokraten wiederholt. FĂŒr die Wahl zum PrĂ€sidenten benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit des WahlmĂ€nnerkollegiums, also mindestens 270 Stimmen (FAQ (englisch) zu Geschichte, Zusammensetzung und Verfahren des Kollegiums).

Vorwahlen

Bei den Vorwahlen der Demokraten galt John F. Kerry im Vergleich zu Howard Dean, der am 18. Februar 2004 seine Kandidatur auf Grund mangelnder UnterstĂŒtzung wieder zurĂŒckzog, als gemĂ€ĂŸigter Kandidat. FĂŒr ihn sprachen sowohl seine internationale Erfahrung als auch seine persönliche Reputation als aktiver Kriegsteilnehmer. Seine demokratischen Gegner im Vorwahlkampf warfen ihm vor, umfangreiche Spenden von Großunternehmen erhalten zu haben. Republikaner werfen ihm vor allem seine wechselnden Meinungen und Abstimmungsverhalten im US-Senat sowie seine generell zu „liberale“ Einstellung vor.

Seit dem so genannten Super Tuesday am 2. MĂ€rz 2004 galt seine PrĂ€sidentschaftskandidatur als sicher. Offiziell wurde der demokratische Kandidat auf einem nationalen Parteitag Ende Juli 2004 gekĂŒrt, allerdings war mit John Edwards am 3. MĂ€rz 2004 der letzte ernstzunehmende Mitbewerber aus dem Rennen um die PrĂ€sidentschaft ausgestiegen. Am 16. MĂ€rz 2004 erreichte Kerry ein weiteres Etappenziel. Nach einem Sieg bei den Vorwahlen im Bundesstaat Illinois verfĂŒgte er ĂŒber mehr als die rechnerisch benötigten 2.162 Delegiertenstimmen fĂŒr die Ernennung auf dem Konvent seiner Partei im Juli.

Die Republikanische Partei hielt dieses Jahr keine Vorwahlen ab, da nur George W. Bush als Kandidat antrat.

Nominierungsparteitage (Conventions)

Die Nominierungsparteitage (Conventions) gehörten zu den Höhepunkten des Wahljahres in den USA. Bei diesen nationalen Parteitagen, die traditionell im Sommer stattfinden, stimmten die Delegierten der Bundesstaaten ĂŒber den PrĂ€sidentschaftskandidaten der Partei ab. Am Morgen des 6. Juli 2004 nominiert Kerry seinen Rivalen aus den Vorrunden Edwards als VizeprĂ€sident der USA ("running mate"). Edwards habe "den Mut, die Entschlossenheit und die Begabung fĂŒr das Amt", erklĂ€rte Kerry. Dieser strategische Schachzug soll dem Bush-Herausforderer Stimmen in den SĂŒdstaaten sichern, denen große Bedeutung fĂŒr den Wahlausgang zukommt.

Wahlkampf und WahldurchfĂŒhrung

Bei dem mit einem FrĂŒhstart Anfang MĂ€rz 2004 begonnenen Wahlkampf kam es zunĂ€chst zu Protesten von Angehörigen der Opfer der TerroranschlĂ€ge vom 11. September 2001. Sie warfen George W. Bush vor, Fotos aus jener Zeit, die den PrĂ€sidenten zusammen mit der Feuerwehr vor dem Hintergrund der TrĂŒmmern zeigen, fĂŒr seinen Wahlkampf zu missbrauchen.

Auch die ersten gegenseitigen Anschuldigungen ließen nicht lange auf sich warten. Am 8. MĂ€rz 2004 warf Bush Kerry auf einer Wahlkampftour in Texas unverantwortliches Handeln vor. Der Senator habe sich vor zehn Jahren fĂŒr massive Einschnitte im Geheimdienstbudget eingesetzt. Kerry, ebenfalls in Texas auf WĂ€hlersuche, griff Bush im Gegenzug wegen einer seiner Ansicht nach rĂŒcksichtslosen Außenpolitik an.

Bis Juni 2004 war der Wahlkampf durch den andauernden Konflikt im Irak und vor allem durch die Bilder ĂŒber von US-Armeeangehörigen misshandelte HĂ€ftlinge in irakischen GefĂ€ngnissen geprĂ€gt. War vor dem Wahlkampf die Außenpolitik die StĂ€rke und die Wirtschaftspolitik die SchwĂ€che der Regierung von George W. Bush, so stellte sich das Mitte des Jahres 2004 genau andersherum dar.

Neben Bush und Kerry haben auch der unabhĂ€ngige Kandidat Ralph Nader sowie Kandidaten der "Partei fĂŒr soziale Gleichheit" (PSG) teilgenommen. Bei den letzten Wahlen hatte die Kandidatur des „grĂŒnen“ Nader maßgeblich zur Niederlage von Al Gore beigetragen. Eine Umfrage vom 7. MĂ€rz 2004 in Florida sah Kerry mit 49 Prozent deutlich vor Bush, der 43 Prozent erhalten wĂŒrde. Nader war mit 3% weit abgeschlagen. Im SchlĂŒsselstaat Ohio trat Nader - vermutlich mit RĂŒcksicht auf den wie prognostiziert knappen Ausgang - nicht an.

Finanzierung

Der Wahlkampf hat nach SchĂ€tzungen bis zu 3,9 Milliarden US-Dollar gekostet und war damit der teuerste US-Wahlkampf aller Zeiten. Im Vorfeld war versucht worden, die Ausgaben durch eine Neuordnung der Parteienfinanzierung ("McCain-Feingold-Gesetz") zu begrenzen. Dies fĂŒhrte aber zu zahlreichen Umgehungsstrategien, unter anderem ĂŒber sogenannte "527er-Gruppen", die weiterhin unkontrolliert Gelder erhalten konnten und ĂŒber eigene Fernseh- und Radiowerbung wesentlichen Anteil an der öffentlichen Debatte gewannen.

Debatten

Drei PrĂ€sidentschaftsdebatten wurden von der "Kommission fĂŒr PrĂ€sidentschaftsdebatten" angesetzt: Am 13. MĂ€rz 2004 forderte John Kerry den Amtsinhaber George W. Bush zu monatlichen Fernsehduellen heraus. Bush lehnte ab und verwies dabei auf die scharfe Rhetorik des Herausforderers. Die traditionellen drei Fernsehrunden vor der Wahl fanden aber statt.

Vize-PrÀsidenten-Debatten

Eine VizeprÀsidentendebatte wurde angesetzt:
  • 5. Oktober 2004 an der Case Western Reserve University, moderiert von Gwen Ifill von PBS.

Fahrenheit 9/11

Überraschenden Einfluss gewann ein Dokumentarfilm des Bush-Kritikers
Michael Moore mit dem Titel Fahrenheit 9/11. Die AnhÀnger der Republikaner kritisierten den Film wegen vermeintlicher Manipulationen scharf, so dass dieses Werk noch mehr Aufmerksamkeit erhielt. Letztendlich war der Einfluss auf die Wahl aber zu vernachlÀssigen: Teilweise wird sogar vermutet, dass die republikanische Basis wegen als unfair und polemisch empfundener Angriffe in Fahrenheit 9/11 zusÀtzlich mobilisiert wurde.

Verdacht auf UnregelmĂ€ĂŸigkeiten

Am 19. November 2004 wurde die erste wissenschaftliche Analyse (PDF-Dokument) bezĂŒglich der elektronischen Wahlmaschinen im Staat Florida durch die UniversitĂ€t Berkeley veröffentlicht. Dabei wurden die VerĂ€nderungen der Wahlergebnisse von 2000 nach 2004 einer statistischen Regressionsanalyse unterworfen und dabei auch sozioökonomische und demographische Faktoren berĂŒcksichtigt. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der elektronischen Wahlmaschinen einen statistisch signifikanten Effekt zu Gunsten von Bush hatte. Anders ausgedrĂŒckt, hat Bush gerade in den Bezirken ĂŒberproportional hinzugewonnen, in denen elektronisch gewĂ€hlt wurde. Die Art des Wahlmediums sollte normalerweise keinerlei Einfluss auf das Wahlergebnis haben. Die Studie lĂ€sst die GrĂŒnde fĂŒr diese UnregelmĂ€ĂŸigkeiten offen und beschrĂ€nkt sich auf die reine Analyse der Ergebnisse. Den Resultaten dieser Untersuchung widersprechen jedoch Politikwissenschaftler, etwa des MIT, deren Beobachtungen ergeben, dass Bushs landesweite Stimmengewinne unabhĂ€ngig von der Art des Wahlmediums waren; zwischen frĂŒheren Abstimmungen und der aktuellen Wahl bestehen demnach keine auffĂ€lligen statistischen Unterschiede. Zudem weist die Studie methodische MĂ€ngel auf: So wurden von vornherein nur Faktoren einbezogen, mit denen sich ein Zusammenhang zwischen Bushs Wahlsieg und elektronischen Wahlmaschinen herstellen lĂ€sst (etwa der Umstand, dass wohlhabendere Wahlbezirke sich eher teure elektronische Wahlmaschinen leisten können und deren Einwohner zugleich politisch den Republikanern nĂ€herstehen), wĂ€hrend externe Parameter ignoriert wurden, zum Beispiel die Anzahl der Wahlkampfauftritte der Kandidaten in den jeweiligen Bezirken oder der Anteil der protestantischen WĂ€hler.

Weiter werfen Kritiker und Beobachter den US-Behörden massive Wahlmanipulation mittels bĂŒrokratischer Schikanen, schwer durchschaubarer WahlmodalitĂ€ten und -unterlagen wie bei der Briefwahl und durch EinschĂŒchterung von WĂ€hlern vor, die dem politischen Establishment ablehnend gegenĂŒber stehen. Wahlbeobachter der OSZE konnten aber keinerlei planmĂ€ĂŸige UnregelmĂ€ĂŸigkeiten erkennen.

Zudem traten bereits im Vorfeld der Wahlen massive Spekulationen ĂŒber die ZuverlĂ€ssigkeit der eingesetzten elektronischen Wahlmaschinen auf, die nach dem Debakel im Zusammenhang mit der notwendig gewordenen manuellen Neu-AuszĂ€hlung der Stimmen aus Florida bei der letzten Wahl eigens angeschafft worden waren. Nach Presseberichten soll der Inhaber des beauftragten Unternehmens sich als starker BefĂŒrworter des amtierenden PrĂ€sidenten geĂ€ußert haben und wolle (Zitat): "...alles, was in seiner Macht steht tun, um die Wiederwahl des PrĂ€sidenten zu ermöglichen." Daneben tauchten im Internet bereits Monate vor der Wahl interne Sicherheitsprotokolle der Herstellerfirma auf, die belegten, wie unsicher die interne Programmierung der Wahlmaschinen gewesen sei. Infolge dessen hat der Staat Florida fĂŒr neue Wahlmaschinen auf einen anderen Hersteller zurĂŒckgegriffen, um den Verdacht des Wahlbetrugs zu zerstreuen.

Insgesamt, so die EinschĂ€tzung der Schweizer NationalrĂ€tin Barbara Haering, welche die OSZE-Delegation zur Wahlbeobachtung leitete, "scheinen die Stimmabgabe und die AuszĂ€hlung der Stimmen ordnungsgemĂ€ĂŸ abgelaufen zu sein, obwohl unseren Beobachtern aufgrund fehlender bundes- oder einzelstaatlicher Regelungen nicht in allen Bundesstaaten der Zugang zu den Wahllokalen möglich war" Die OSZE-Delegation (unter anderem auch durch Rita SĂŒĂŸmuth reprĂ€sentiert) betrachtete die Wahlen als ordnungsgemĂ€ĂŸ. Sie berichtete, dass der Wahlverlauf "eine lange demokratische Tradition" wiederspiegele und "geordnet und friedlich" von sich gegangen sei. Kritik wurde an langen Warteschlangen vor einigen Wahllokalen geĂ€ußert.

Michael Moore engagierte sich in dieser Hinsicht mit einigen Tausend Helfern und konnte keine eklatanten Sachverhalte zur Kenntnis bringen. Eine Woche nach der Wahl erhob der demokratische Kandidat fĂŒr das US-ReprĂ€sentantenhaus, Jeff Fisher, massive BetrugsvorwĂŒrfe. Seiner Aussage nach verfĂŒgt er ĂŒber Belege, die nachweisen, dass die Wahlautomaten in Florida manipuliert und Wahlergebnisse gezielt verĂ€ndert worden seien. Er stĂŒtzt seine Angaben mit starken Diskrepanzen beim Vergleich von Statistiken ĂŒber Parteiregistrierungen und der StimmenauszĂ€hlung in Bezirken, in denen Stimmen eingescannt wurden. Fisher erklĂ€rte, seine VorwĂŒrfe dem FBI gegenĂŒber belegen und eine Untersuchung erzwingen zu wollen. (Quelle}

Kritiker dieser Betrugstheorien weisen auf mehrere Aspekte hin:

  • Jeff Fisher ist als unterlegener Kandidat in Floridas Wahlbezirk 16 an einer Anfechtung der Wahl persönlich interessiert.
  • Jano Cabrera, Sprecherin der Demokraten, sprach sich wegen offensichtlicher UnbegrĂŒndetheit gegen eine Wahlanfechtung aus.
  • Die Unterschiede zwischen Parteiregistrierungen und abgegebenen Stimmen rĂŒhren daher, dass bei einer Registrierung keine ParteiprĂ€ferenz angegeben werden muss; die Registrierungen mit Parteiangabe stellen also nur einen Bruchteil der gesamten Registrierungen dar und sind statistisch nicht aussagekrĂ€ftig.
  • Zudem ist es ein seit langem in Florida und anderen SĂŒdstaaten der USA bekanntes Wahlverhalten, dass eigentlich demokratische WĂ€hler und sogar Parteimitglieder bei staats- und bundesweiten Abstimmungen republikanisch wĂ€hlen (so. "Dixiekraten"); auch der Wahlausgang 2004 entscheidet sich nicht substantiell von frĂŒheren PrĂ€sidentenwahlen.

VorlÀufiges amtliches Endergebnis (6. November, 19:40 Uhr)

PrÀsidentschafts-Kandidat WahlmÀnner
George W. Bush 286
John Kerry 252
Ralph Nader 0

Da Ohio mit seinen 20 WahlmĂ€nnern der letzte noch nicht vollstĂ€ndig ausgezĂ€hlte Bundesstaat war, konzentrierte sich zuletzt die Frage nach der PrĂ€sidentenwahl auf den Entscheid in diesem Staat. Florida, das an Bush ging und in dem nach der Wahl UnregelmĂ€ĂŸigkeiten bei der elektronischen StimmenauszĂ€hlung vermutet werden (), wirkt mit seinen 27 WahlmĂ€nnern ebenso wahlentscheidend fĂŒr beide Kandidaten.

Obwohl die genaue Feststellung der letztlich gĂŒltigen Stimmen aufgrund von sogenannten „vorlĂ€ufigen“ und Briefwahlstimmen im noch bedeutenden Staat Ohio andauern wird, hat der demokratische Herausforderer Kerry am 3. November 2004 um 16 Uhr MEZ telefonisch seine Niederlage gegenĂŒber Amtsinhaber Bush erklĂ€rt und ihm zum Wahlsieg gratuliert. Bush habe Kerry als harten und ehrenhaften Opponenten gewĂŒrdigt. Beide sollen bedauert haben, dass das Land „zu sehr gespalten“ sei.

Die Ergebnisse der einzelnen Bundesstaaten gliedern sich wie folgt (Angaben in Prozent, in der Reihenfolge des Wahlerfolges fĂŒr den Amtsinhaber, gerundet, Quelle hier):

Bundesstaat Bush Kerry Sonst
Utah 71 27 2
Wyoming 69 29 2
Idaho 68 30 2
Nebraska 66 32 1
Oklahoma 66 34 0
North Dakota 63 35 2
Alabama 62 37 1
Alaska 62 35 3
Kansas 62 36 1
Texas 61 38 1
Indiana 60 39 1
Kentucky 60 40 0
South Dakota 60 38 2
Georgia 59 40 1
Mississippi 59 40 1
South Carolina 58 41 1
Louisiana 57 42 1
Tennessee 57 43 0
North Carolina 56 43 0
West Virginia 56 43 1
Arizona 55 45 0
Montana 55 43 1
Arkansas 54 45 1
Hawaii 54 45 0
Virginia 54 46 0
Colorado 53 46 1
Missouri 53 46 0
Florida 52 47 1
Nevada 51 48 1
Ohio 51 49 1
Iowa 50 49 1
New Mexico 50 48 1
Wisconsin 49 50 1
New Hampshire 49 51 0
Michigan 48 51 1
Minnesota 48 51 0
Oregon 47 52 1
Pennsylvania 47 51 1
Delaware 46 53 1
New Jersey 46 53 1
Washington 46 52 1
Maine 45 53 1
Connecticut 44 54 2
Illinois 44 55 1
Kalifornien 44 45 1
Maryland 43 56 1
New York 41 58 2
Rhode Island 39 60 1
Vermont 39 60 2
Massachusetts 36 62 1
Washington D.C 9 89 1
Gesamt 51 48 1

In absoluten Zahlen hat der Amtsinhaber George W. Bush ca. 3,5 Millionen Stimmen mehr als sein Herausforderer erzielt und damit die meisten Stimmen aller US-PrĂ€sidenten in der Geschichte. Zum ersten Mal seit 1988 erlangte der Sieger der PrĂ€sidentenwahl zudem gleichermaßen die absolute Mehrheit der WahlmĂ€nner- als auch der WĂ€hlerstimmen. Wie bei vergangenen PrĂ€sidentenwahlen waren die jeweils erfolgreichsten Staaten fĂŒr die Kontrahenten der Regierungsbezirk des neuen und alten Amtsinhabers selbst, also District of Columbia, in dem Herausforderer Kerry von 89% der Bevölkerung gewĂ€hlt wurde, sowie Utah (der mit 71% der Stimmen fĂŒr Bush erfolgreichste Staat), der zu 60% von extrem konservativ lebenden Mormonen mit hohem Anteil an landwirtschaftlicher Bevölkerung und dem weltgrĂ¶ĂŸten Kupfertagebau dominiert wird. Auch in den Bundesstaaten, in denen die TerroranschlĂ€ge des 11. September ihre stĂ€rksten Spuren hinterlassen haben (New York, Pennsylvania, Washington D.C.), ist kein grundsĂ€tzlicher politischer Umschwung in Richtung konservativer Werteordnung festzustellen; wie bei vergangenen Wahlen blieben die republikanischen dominierten Staaten im Herzen der USA trotz teilweise erlittener Arbeitsplatzverluste und hoher Staatsverschuldung wĂ€hrend der ersten Amtszeit von George W. Bush bei ihrer Haltung gegen das politische Konzept des Herausforderers.

Das britische Boulevardblatt "Daily Mirror" fragte sich in sicher nicht ganz neutralem Tenor auf dem Titel der am 04.11. erschienenen Ausgabe: „Wie können 59.054.087 Menschen nur so blöd sein?“ (Weitere Pressekommentare hier). Im Konkurrenzblatt "The Daily Telegraph" erschien eine Replik auf die Polemik des "Daily Mirror".

Zeittafel

  • 2. November 2004 - Stimmabgabe der wahlberechtigten US-BĂŒrger
  • 3. November 2004 - John F. Kerry gesteht seine Niederlage ein
  • 13. Dezember 2004 - Die WahlmĂ€nner treten in den HauptstĂ€dten der einzelnen Bundesstaaten zusammen, um die Wahl formell zu bestĂ€tigen. Die Ergebnisse der einzelnen Abstimmungen werden unter Verschluss an den Kongress gesandt.
  • 3. Januar 2005 - Der neu gewĂ€hlte Kongress tritt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
  • 6. Januar 2005 - Die Stimmen der WahlmĂ€nner werden vom Kongress gezĂ€hlt. Damit wird der PrĂ€sident fĂŒr die nĂ€chsten vier Jahre designiert.
  • 20. Januar 2005 - Der PrĂ€sident wird vereidigt und in sein Amt eingefĂŒhrt.

Weblinks


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